Ahoi Kapitän Tauss - bereit zum Entern?
Jörg Tauss will jetzt anscheinend der Piraten-Partei beitreten. Diese hätte dann ganz unverhofft wohl einen Abgeordneten im Bundestag sitzen- sofern Tauss nicht gewillt ist sein Mandat abzugeben.
Ich weiß ja nicht, was ich davon halten soll. Mit großen Worten spricht er der etablierten Politik die Kompetenz in Sachen Netzpolitik und Schutz der Privatsphäre ab. Da hat er sicher recht. Aber es ist gar nicht lange her, dass er selber die Vorratsdatenspeicherung mit abgesegnet hat. Diese hat sowohl aus netzpolitischer Sicht als auch für die Privatsphäre der Menschen fatale Folgen. 'Twister' setzt sich in diesem Beitrag mit der Rolle auseinander, die Tauss bei der VDS gespielt hat.
Tauss hat auch die absolut lächerliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten bei der VDS unterzeichnet und sich damit m.E. für den Rest seiner Politikerkarriere disqualifiziert.
Aber vielleicht ist dieser Schritt ja auch nur der Versuch sich politisch im Geschäft zu halten, nachdem nun ein recht unrühmliches Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft.
Stand hier gestern nicht mal
Stand hier gestern nicht mal mehr?
Egal, bekommt Tauss jetzt eigentlich einen eigenen Platz neben den ganzen anderen Fraktionen im Bundestag? Fänd ich lustig.
...gut man sollte auf den
...gut man sollte auf den Read-More-Button dann schon mal klicken ;)
Hab mal auf abgeornetenwatch.de nachgeschaut. Laut denen hat sich Tauss an der Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung nicht beteiligt.
Einige Fehler!
Danke für den Hinweis. Da scheinen tatsächlich Fehlinformationen zu kursieren.
1. Tauss hat nicht wie behauptet die zitierte Erklärung unterschrieben (Anlage 4 im verlinkten Dokument). Das waren "nur":
Christoph Strässer, Niels Annen [das ist "meiner"...], Dr. Axel
Berg, Lothar Binding (Heidelberg), Marco
Bülow, Siegmund Ehrmann, Gabriele
Frechen, Martin Gerster, Renate Gradistanac,
Angelika Graf (Rosenheim), Gabriele
Groneberg, Gabriele Hiller-Ohm, Christel
Humme, Josip Juratovic, Anette Kramme,
Ernst Kranz, Jürgen Kucharczyk, Katja Mast,
Dr. Matthias Miersch, Dr. Rolf Mützenich.
Andrea Nahles, Dr. Ernst Dieter Rossmann,
Bernd Scheelen, Ewald Schurer, Wolfgang
Spanier und Dr. Ditmar Staffelt
2. Er ist wohl tatsächlich der Abstimmung ferngeblieben. Dem Irrtum bin nicht nur ich erlegen
[z.B. hier ]. Zunächst wurde diese Information auch verbreitet.
Nun stellt sich mir allerdings die Frage, wie ein Volksvertreter bei einer Abstimmung zu einem Thema, dass er sich auf die Fahne geschrieben hat einfach fernbleiben kann (und das scheinbar auch erst gar nicht sagt...).
In dem oben verlinkten TP Artikel steht zu lesen:
Warum derartige Verwirrung und Statements? Von besonders viel Rückrat zeugt das zumindest nicht und fadenscheinig ist es obendrein...
Wirkt eher so als wollte er
Wirkt eher so als wollte er dem Fraktionszwang entgehen.
hm, das haben aber 7 seiner
hm, das haben aber 7 seiner Kollegen mit mehr Courage und Überzeugender gemacht. Diese sind wohl nicht mal "Fachpolitiker" auf dem Gebiet. Herr Gunkel war sogar mal Polizeipräsident...